Eine Veranstaltung der Platypus Affiliated Society Deutschland. Mit freundlicher Unterstützung der Rosa Luxemburg Stiftung.
Mit:
Pablo Graubner (SDAJ)
Thomas Lohmeier (Die Linke/prager frühling)
Karin (Interventionistische Linke/No Troika)
Stefan Torak (campusantifa/ M31)
Mittwoch, 5. Juni
19-22h
Festsaal, Studierendenhaus (über KOZ)
Campus Bockenheim
Frankfurt am Main
Mit der Einführung des Euro im Jahr 2002 als gemeinsamer Währung der Europäischen Union und dem damit einhergehenden Integrationsprozess der EU wurde eine weitgehende politische Stabilisierung Europas angestrebt. Gleichzeitig wurde durch den Euro jedoch auch eine Freihandelszone geschaffen, von der in erster Linie die starke Exportwirtschaft Deutschlands profitierte. Besonders seit der Einführung der Hartz-Reformen unter Gerhard Schröder und der extremen Ausweitung des Niedriglohnsektors auf dem deutschen Arbeitsmarkt begannen strukturell schwächere Ökonomien wie Griechenland, Spanien und Italien, aber auch Frankreich und Belgien, zu stagnieren oder drifteten gar in eine große Rezession ab. Aus dieser Perspektive betrachtet, hatte der Prozess der Europäischen Integration einen gegenteiligen Effekt als ursprünglich intendiert: Unter der gegenwärtigen Wirtschaftskrise hat es den Anschein, als ob Europa zerfällt, und in vielen Ländern befinden sich nationalistische Separationsbewegungen im Aufwind, wie in Norditalien, Flandern oder im Elsass.
Die Krise drückt sich also nicht nur in einem ökonomischen, sondern auch in einem politischen Zerfallsprozess aus: Statt einer transnationalen europäischen Föderation kehrt in Europa das alte Gespenst des Nationalismus wieder ein. Daneben fühlen sich viele Menschen innerhalb der EU ohnmächtig und entmündigt in Anbetracht der Entdemokratisierung im Zuge der Austeritätspolitik. Dies geht einher mit einem Vertrauensverlust in klassische politische Institutionen wie Parteien und Parlamente. Selbst der Erfolg von SYRIZA in Griechenland lässt sich nicht erklären ohne Berücksichtigung der sozialen Bewegungen, die der Partei starken Aufwind verschafften. Auch in anderen Ländern der EU drückt sich der Protest gegen die sog. „Troika” im Erstarken außerparlamentarischer Bewegungen aus, wie der „Indignados” in Spanien oder „Blockupy” in Deutschland.
Laut Eigendarstellung von „Blockupy” ist es Ziel des Bündnisses, „gegen das autoritäre Krisenmanagement und die Troika-Politik Widerstand zu leisten, um die demokratischen und sozialen Rechte der Beschäftigten, Prekarisierten und Erwerbslosen in Europa zu verteidigen.” Doch wogegen genau richtet sich dieser Widerstand? Gegen ökonomische Institutionen wie die Europäische Zentralbank und den Internationalen Währungsfond? Oder gegen die neoliberale Ideologie als solche? In welche Richtung weist so ein Widerstand? Zurück zum Wohlfahrtsstaatsmodell des Fordismus? Oder können die Proteste gar der Beginn einer neuen anti-kapitalistischen Ausrichtung der europäischen Linken bedeuten? Wäre die EU dabei als transnationale Föderation erhaltenswert oder gehört sie abgeschafft? Was würde an ihre Stelle treten? Wie würde ein demokratisches Europa aussehen und welche Verantwortung kommt dabei Parteien und Parlamenten zu? Wie also sieht die Zukunft linker Politik in Europa aus? Welche Möglichkeiten auf Erfolg bestehen für die neuen Protestbewegungen? Und wie würde ein solcher Erfolg überhaupt definiert werden?